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Meinungsäußerung

Update: Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

20. August 2021 by Tim Kraft

Urteile des Bundesgerichtshofs vom 29.07.2021 (III ZR 179/20 und 192/20)
Die rechtliche Diskussion über Bewertungsportale dreht sich regelmäßig vor allem um die Interessen der Bewerteten und der Portale: Menschen, die sich und ihre Leistungen auf Portalen als falsch bewertet ansehen, wehren sich gegen … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen, Google, Haftung von Bewertungsportalen, Manipulierte Kundenbewertungen Tagged: AGB, BGH, Bundesgerichtshof, Facebook, Gerichtsurteil, Hausrecht, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Prüfpflichten, virtuelles Hausrecht

Nennung des Klarnamens auf Bewertungsportal zulässig

29. April 2021 by Tim Kraft

Landgericht Essen, Urteil vom 29.10.2020 (4 O 9/20)
 
Die Reichweite des Datenschutzrechtes und seine Abgrenzung gegenüber anderen Rechtsinstituten ist ein Dauerbrenner, der die Gerichte verstärkt seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 beschäftigt.
Der Fall:
 Eine interessante Facette dieses Problemkreises war vorliegend … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Datenschutz, Google, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Beleidigung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Datenschutz, Gerichtsurteil, Google, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Negativbewertung, Schmähkritik

Schadensersatz für falsche und verzerrende Wikipedia-Einträge

10. Februar 2021 by Tim Kraft

Landgericht Koblenz, Urteil vom 14.01.2021(9 O 80/20)
Auch bei Wikipedia gilt: Lügen haben kurze Beine! Das Landgericht Koblenz hat in einem interessanten Fall über falsche und verzerrende Einträge in der Online-Enzyklopädie Wikipedia entschieden.
Der Fall
Der Fall drehte sich um den Artikel, der über einen … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Anonyme Bewertung, Bewertung, Gerichtsurteil, Haftung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Negativbewertung, Persönlichkeitsrecht, Rufschädigung, Tatsachenbehauptung, unwahre Behauptungen

Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

30. Oktober 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.09.2020 (29 U 6/20)
Die rechtliche Diskussion über Bewertungsportale dreht sich regelmäßig vor allem um die Interessen der Bewerteten und der Portale: Menschen, die sich und ihre Leistungen auf Portalen als falsch bewertet ansehen, wehren sich gegen schlechte Bewertungen.
Es … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Gefälschte Kundenbewertungen, Google, HolidayCheck, Jameda, Kununu, Manipulierte Kundenbewertungen, Qype/Yelp, TripAdvisor, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Beleidigung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Hotelbewertung, Jameda, Korruptionsvorwurf, Lehrerbewertung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Restaurantbewertung, Restaurantkritik, Schmähkritik, unwahre Behauptungen

Interview in der Zeitschrift „infotime“

8. Oktober 2020 by Tim Kraft

Unfaire Bewertung im Netz: So reagieren Sie richtig
Die Deutsche Ärzte Finanz, ein Tochterunternehmen der zum AXA-Konzern gehörenden Deutschen Ärzte Versicherung publiziert in regelmäßigen Abständen die Zeitschrift „infotime“.
Im aktuellen Heft (2/2020) gibt Dr. Tim Kraft im Interview Antworten darauf, wie Ärzte mit unfairen … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Beleidigung und Schmähkritik, Google, HolidayCheck, Jameda, Kununu, Qype/Yelp, TripAdvisor, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Jameda, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Schmähkritik, Tatsachenbehauptung, unwahre Behauptungen

LG Hamburg: Google muss Sterne-Bewertung löschen!

13. Januar 2018 by Florian Sperling
Sterne-Bewertung löschen

LG Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2018 (Az. 324 O 63/17)
Auf Google wurde ein Gasthaus mit nur einem Stern bewertet. Der Bewertung war kein Text hinzugefügt. Der Restaurantbesitzer bestritt, dass die Bewertung von einem Gast stammt oder sonst irgendeine Geschäftsbeziehung mit der … [mehr]

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Bewertung, Google, Google-Rezension, Löschung, Meinungsäußerung, Prüfpflicht, Sterne-Bewertung

„Heuschrecke“ und „Sauverein“ ist zulässige Meinungsäußerung!

1. Januar 2017 by Florian Sperling
Meinungsäußerung

Die Bezeichnung eines Unternehmens als „Heuschrecke“ oder „Sauverein“ kann sich noch als zulässige Meinungsäußerung darstellen, wenn sie im Kontext einer sachbezogenen Kritik erfolgt (LG Lübeck, Urteil vom 17. Juni 2011, Az. 6 O 133/11).

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen, Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Heuschrecke, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Sauverein, Schmähkritik, Werturteil

Behandlung meint nicht nur ärztliche Leistung!

28. Mai 2013 by Florian Sperling
Noten auf Jameda

Die Bewertung der „Behandlung“ muss sich nicht ausschließlich auf die ärztliche Leistung beziehen. Es dürfen auch andere Aspekte (hier Preisgestaltung) mit bewertet werden – jedenfalls dann, wenn aus dem Kommentar eindeutig hervorgeht, was der Verfasser seiner Bewertung zugrunde gelegt hat. (LG München I, Urteil vom 28. Mai 2013, Az. 25 O 9554/13)

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Jameda Tagged: ärztliche Leistung, Behandlung, Bewertung, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Meinungsäußerung, Preisgestaltung, Tatsachenbehauptung

Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung?

8. Mai 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgericht Köln vom 08.05.2013 – 28 O 452/12
Tatbestand
Der Kläger vertreibt unter dem Mitgliedsnamen X Computersysteme unter anderem Software auf der Internetseite www.amazon.de.
Am 30.8.2012 um 17:36 Uhr gab die Beklagte mit dem Mitgliedsnamen „T“ eine Bewertung mit dem folgenden Inhalt ab: … [mehr]

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„Parasitäre Organisation“ ist keine Schmähkritik

8. März 2013 by Florian Sperling
Parasitäre Organisation - keine Schmähkritik

Laut LG Hamburg ist die Bezeichnung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts als »parasitäre Organisation« jedenfalls dann keine unzulässige Schmähkritik, wenn für die Äußerung sachliche Anknüpfungspunkte bestehen (LG Hamburg, Urteil vom 1. März 2013, Az. 324 S 6/12)

Posted in: Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Beleidigung, Diffamierung, Gerichtsurteil, Internet, Meinungsäußerung, parasitäre Organisation, Schmähkritik
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