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Gerichtsurteil

Darf sich Google wegen „Corona“ mit der Bearbeitung von Beschwerden Zeit lassen?

23. Dezember 2020 by Tim Kraft

Urteil des Landgericht Köln vom 18.08.2020 (28 O 279/20)
Seit Anfang des Jahres 2020 hält die COVID-19 Pandemie die ganze Welt im Griff. Sie betrifft natürlich auch alle Bewertungsplattformen und ihre Mitarbeiter. Seit Anfang der Pandemie konnten wir beobachten, dass die Reaktionszeiten auf … [mehr]

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Anonyme Bewertung, Arbeitgeberbewertung, Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Negativbewertung, Prüfpflichten, Rufschädigung, Störerhaftung, Unterlassung

Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

30. Oktober 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.09.2020 (29 U 6/20)
Die rechtliche Diskussion über Bewertungsportale dreht sich regelmäßig vor allem um die Interessen der Bewerteten und der Portale: Menschen, die sich und ihre Leistungen auf Portalen als falsch bewertet ansehen, wehren sich gegen schlechte Bewertungen.
Es … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Gefälschte Kundenbewertungen, Google, HolidayCheck, Jameda, Kununu, Manipulierte Kundenbewertungen, Qype/Yelp, TripAdvisor, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Beleidigung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Hotelbewertung, Jameda, Korruptionsvorwurf, Lehrerbewertung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Restaurantbewertung, Restaurantkritik, Schmähkritik, unwahre Behauptungen

Wann ist jameda ein „neutraler Informationsvermittler“?

17. Februar 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Köln, Urteile vom 14.11.2019, Az. 15 U 89/19 und 15 U 126/19
Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof zum dritten Mal über das Verhältnis des Bewertungsportals „jameda“ zu Ärzten entschieden. Der Fokus lag diesmal auf datenschutzrechtlichen Löschungsansprüchen (wir berichteten). Dabei stellte … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Gerichtsurteil, Persönlichkeitsrecht

Fake-Bewertungen auf jameda: BGH stärkt Rechte der Ärzte!

17. Mai 2016 by Florian Sperling
fake-bewertungen auf jameda

Der BGH stärkt die Rechte der Ärzte und nimmt jameda stärker in die Pflicht. Die Ärzte werden künftig vor allem vor Fake-Bewertungen geschützt, denen de facto gar keine Behandlung zugrunde lag. Jameda muss nun gewissenhaft prüfen, ob eine Behandlung tatsächlich stattgefunden hat. (BGH, Urteil vom 1. März 2016, Az. IV ZR 34/15)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda Tagged: Behandlungskontakt, Bewertung, BGH, Fake-Bewertungen, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Nachweis, Prüfungspflicht

Keine isolierte Löschung der Textbewertung!

17. Oktober 2014 by Florian Sperling
Keine isolierte Löschung der Textbewertung

Noten sind zwar grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn die Noten aber ersichtlich auf unwahre Tatsachen gestützt werden, kann der Arzt nicht nur die Löschung der Textbewertung, sondern auch die Löschung der darauf beruhenden Benotung verlangen. Jameda darf also grundsätzlich keine isolierte Löschung der Textbewertung vornehmen, sondern muss auch die dazugehörigen Noten löschen. (OLG München, Beschluss vom 17. Oktober 2014, Az. 18 W 1933/14)

Posted in: Jameda, Kununu Tagged: Bewertung, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Noten, Textbewertung

Kein Anspruch des Arztes auf vollständige Löschung des jameda-Profils!

23. September 2014 by Florian Sperling
Löschung Entfernung Bewertung

Ärzte müssen sich auf jameda oder anderen Bewertungsportalen bewerten lassen. Sie können nicht die vollständige Löschung ihres Profils verlangen. Die Kommunikationsfreiheit des Portals und das Interesse der Öffentlichkeit überwiegen nach Ansicht des BGH die Interessen der Ärzte. (BGH, Urteil vom 23. September 2014, Az. VI ZR 358/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Kununu Tagged: Bewertung, BGH, Gerichtsurteil, Jameda, Kommunikationsfreiheit, Profil, vollständige Löschung

Jameda-Nutzer bleiben anonym! Kein Anspruch auf Auskunft über Nutzerdaten!

1. Juli 2014 by Florian Sperling
Jameda-Nutzer bleiben anonym

Bewertungsportale wie jameda dürfen die Herausgabe von Nutzerdaten an bewertete Unternehmen verweigern. Die Verfasser von anonym abgegebenen rechtsverletzenden Berwertungen sind also meist nicht greifbar. Es bleibt nur ein Vorgehen gegen die Plattform. (BGH, Urteil vom 1. Juli 2014, Az. VI ZR 345/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Kununu Tagged: Anonymität, Aukunftsanspruch, Bewertung, BGH, Datenschutz, Gerichtsurteil, Jameda, Nutzerdaten, Telemediengesetz (TMG)

Yelp Bewertungsfilter zulässig!

27. März 2014 by Florian Sperling

Das LG Berlin hält die Filterung der Bewertungen und Ausblendung der „momentan nicht empfohlenen“ Beiträge durch yelp als Meinungsäußerung für zulässig. Das bewertete Unternehmen hat also keinen Anspruch auf Einblendung der nicht empfohlenen Beiträge bzw. deren Berücksichtigung bei der Gesamtbewertung. (LG Berlin, Urteil vom 27. März 2014, Az. 27 O 748/13)

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Einstweilige Verfügung gegen yelp: Bewertungsfilter verboten!

30. Januar 2014 by Florian Sperling

Das LG München I hat yelp im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, eine Gesamtzahl an Bewertungen auszuweisen, in die Beiträge nicht einbezogen werden, die von yelp als „momentan nicht empfohlen“ eingestuft werden. (LG München I, Beschluss vom 30. Januar 2014, Az. 25 O 1675/14)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Qype/Yelp Tagged: Ausblenden, Empfehlungssoftware, Filter, Gerichtsurteil, LG München I, momentan nicht empfohlen, Qype, Yelp

Neues Gerichtsurteil zu Yelp

20. Januar 2014 by Florian Sperling
Yelp Gerichtsurteil

Das OLG Celle musste gar nicht darüber entscheiden, ob das Vorgehen von yelp rechtmäßig ist. Es konnte den Antrag auf einstweilige Verfügung schon deshalb zurückweisen, weil die Antragstellerin mit ihrem Antrag schlichtweg zu lange gewartet hatte. (OLG Celle, Beschluss vom 20. Januar 2014, Az. 13 W 100/13)

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