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Haftung von Bewertungsportalen

Update: Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

20. August 2021 by Tim Kraft

Urteile des Bundesgerichtshofs vom 29.07.2021 (III ZR 179/20 und 192/20)
Die rechtliche Diskussion über Bewertungsportale dreht sich regelmäßig vor allem um die Interessen der Bewerteten und der Portale: Menschen, die sich und ihre Leistungen auf Portalen als falsch bewertet ansehen, wehren sich gegen … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen, Google, Haftung von Bewertungsportalen, Manipulierte Kundenbewertungen Tagged: AGB, BGH, Bundesgerichtshof, Facebook, Gerichtsurteil, Hausrecht, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Prüfpflichten, virtuelles Hausrecht

Darf sich Google wegen „Corona“ mit der Bearbeitung von Beschwerden Zeit lassen?

23. Dezember 2020 by Tim Kraft

Urteil des Landgericht Köln vom 18.08.2020 (28 O 279/20)
Seit Anfang des Jahres 2020 hält die COVID-19 Pandemie die ganze Welt im Griff. Sie betrifft natürlich auch alle Bewertungsplattformen und ihre Mitarbeiter. Seit Anfang der Pandemie konnten wir beobachten, dass die Reaktionszeiten auf … [mehr]

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Anonyme Bewertung, Arbeitgeberbewertung, Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Negativbewertung, Prüfpflichten, Rufschädigung, Störerhaftung, Unterlassung

Unbegründete 1-Sterne Bewertungen müssen nicht hingenommen werden – auch bei Google nicht

16. September 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 6.7.2020, Az. 6 W 49/19
Ein Arzt hatte sich gegen eine anonym und ohne Begründung abgegebene „1-Stern Bewertung“ auf Google gewehrt. Er machte geltend, es handele sich um eine „Fake-Bewertung“, da kein Behandlungskontakt stattgefunden habe. Google wies dies zunächst … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Google, Haftung von Bewertungsportalen, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Anonyme Bewertung, Arztbewertung, Behandlung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Prüfpflichten

Auch positive Bewertungen können gelöscht werden!

12. Mai 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht München, Urteil vom 27. Februar 2020, Az. 29 U 2584/19
Ein Zahnarzt hatte in seinem jameda „Premiumprofil“ insgesamt 60 Bewertungen mit einer sehr guten Gesamtnote von „1,5“. Nachdem er seine Premium-Mitgliedschaft kündigte, musste er feststellen, dass jameda unmittelbar darauf 10 positive Bewertungen … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen, Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Manipulierte Kundenbewertungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Jameda, Persönlichkeitsrecht

Wann ist jameda ein „neutraler Informationsvermittler“?

17. Februar 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Köln, Urteile vom 14.11.2019, Az. 15 U 89/19 und 15 U 126/19
Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof zum dritten Mal über das Verhältnis des Bewertungsportals „jameda“ zu Ärzten entschieden. Der Fokus lag diesmal auf datenschutzrechtlichen Löschungsansprüchen (wir berichteten). Dabei stellte … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Gerichtsurteil, Persönlichkeitsrecht

OLG Dresden: Haftung von jameda als unmittelbarer Störer!

7. März 2018 by Florian Sperling
Haftung von jameda

Laut OLG Dresden besteht eine Haftung von jameda als unmittelbarer Störer, wenn das Portal Bewertungen nach Hinweis prüft und bearbeitet. Dadurch macht sich jameda die Bewertungen zu eigen. (OLG Dresden, Urteil vom 6. März 2018, Az. 4 U 1403/17)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda Tagged: Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Haftung, Jameda, Löschung, Störer

Ärztin lässt ihr gesamtes jameda-Profil löschen!

20. Februar 2018 by Florian Sperling
jameda-Profil löschen

Im Einzelfall kann ein Anspruch auf Löschung des gesamten jameda-Profils bestehen, wenn die Plattform auf den einzelnen Profilseiten Werbung für Konkurrenten einblendet. Denn dann handelt sie nicht mehr als neutrale Informationsmittlerin. (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 2018, Az. VI ZR 30/17).

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda Tagged: BGH, Haftung, jameda-Profil, löschen, Löschung, Premium-Kunden, Premium-Profil, Rufschädigung

LG Hamburg: Google muss Sterne-Bewertung löschen!

13. Januar 2018 by Florian Sperling
Sterne-Bewertung löschen

LG Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2018 (Az. 324 O 63/17)
Auf Google wurde ein Gasthaus mit nur einem Stern bewertet. Der Bewertung war kein Text hinzugefügt. Der Restaurantbesitzer bestritt, dass die Bewertung von einem Gast stammt oder sonst irgendeine Geschäftsbeziehung mit der … [mehr]

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Bewertung, Google, Google-Rezension, Löschung, Meinungsäußerung, Prüfpflicht, Sterne-Bewertung

Kein Anspruch auf vollständige Löschung des Ärzteprofils bei jameda!

14. März 2017 by Florian Sperling

Die vollständige Löschung des Ärzteprofils bei jameda kann nicht verlangt werden. Die schutzwürdigen Interessen der Ärzte müssen hinter der Kommunikationsfreiheit des Portals zurücktreten. (OLG Köln, Urteil vom 5. Januar 2017, Az. 15 U 121/16)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda Tagged: Ärzteprofil, Bewertung, Datenschutz, Jameda, Löschung, Nutzerdaten, Profil

„Grenzt an Sklavenarbeit“ – Kein Unterlassungsanspruch des Arbeitgebers!

2. Januar 2017 by Florian Sperling
"Sklavenarbeit" - Kein Unterlassungsanspruch des Arbeitgebers!

Die Äußerung, die in einem Unternehmen herrschenden Arbeitsbedingungen „grenzen an Sklavenarbeit“, ist keine Schmähkritik, sondern als unternehmensbezogene Meinungsäußerung in der Regel hinzunehmen. Eine wertende Kritik an einem Wirtschaftsunternehmen ist regelmäßig auch dann noch vom Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt, wenn sie scharf und überzogen formuliert ist (OLG Dresden, Urteil vom 8. September 2011, Az. 4 U 459/11).

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Arbeitgeberbewertung, Berichterstattung, kein Unterlassungsanspruch, Meinungsfreiheit, OLG Dresden, Schmähkritik, Sklavenarbeit, Stern
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