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Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts

Schadensersatz für falsche und verzerrende Wikipedia-Einträge

10. Februar 2021 by Tim Kraft

Landgericht Koblenz, Urteil vom 14.01.2021(9 O 80/20)
Auch bei Wikipedia gilt: Lügen haben kurze Beine! Das Landgericht Koblenz hat in einem interessanten Fall über falsche und verzerrende Einträge in der Online-Enzyklopädie Wikipedia entschieden.
Der Fall
Der Fall drehte sich um den Artikel, der über einen … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Anonyme Bewertung, Bewertung, Gerichtsurteil, Haftung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Negativbewertung, Persönlichkeitsrecht, Rufschädigung, Tatsachenbehauptung, unwahre Behauptungen

Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

30. Oktober 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.09.2020 (29 U 6/20)
Die rechtliche Diskussion über Bewertungsportale dreht sich regelmäßig vor allem um die Interessen der Bewerteten und der Portale: Menschen, die sich und ihre Leistungen auf Portalen als falsch bewertet ansehen, wehren sich gegen schlechte Bewertungen.
Es … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Gefälschte Kundenbewertungen, Google, HolidayCheck, Jameda, Kununu, Manipulierte Kundenbewertungen, Qype/Yelp, TripAdvisor, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Beleidigung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Hotelbewertung, Jameda, Korruptionsvorwurf, Lehrerbewertung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Restaurantbewertung, Restaurantkritik, Schmähkritik, unwahre Behauptungen

Unbegründete 1-Sterne Bewertungen müssen nicht hingenommen werden – auch bei Google nicht

16. September 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 6.7.2020, Az. 6 W 49/19
Ein Arzt hatte sich gegen eine anonym und ohne Begründung abgegebene „1-Stern Bewertung“ auf Google gewehrt. Er machte geltend, es handele sich um eine „Fake-Bewertung“, da kein Behandlungskontakt stattgefunden habe. Google wies dies zunächst … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Google, Haftung von Bewertungsportalen, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Anonyme Bewertung, Arztbewertung, Behandlung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Prüfpflichten

Warnhinweis im jameda-Profil – zulässig oder unzulässig?

20. Juli 2020 by Tim Kraft

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 12.6.2020, Az. 2-3 O 167 /20
(und Landgericht Kassel, Urteil vom 15.6.2020, Az. 10 O 703/20)
Ein Zahnarzt musste feststellen, dass jameda einen Warnhinweis auf seinem Profil angebracht hatte. In dem Warnhinweis stand sinngemäß, dass

jameda „Auffälligkeiten“ festgestellt habe, … [mehr]

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Auch positive Bewertungen können gelöscht werden!

12. Mai 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht München, Urteil vom 27. Februar 2020, Az. 29 U 2584/19
Ein Zahnarzt hatte in seinem jameda „Premiumprofil“ insgesamt 60 Bewertungen mit einer sehr guten Gesamtnote von „1,5“. Nachdem er seine Premium-Mitgliedschaft kündigte, musste er feststellen, dass jameda unmittelbar darauf 10 positive Bewertungen … [mehr]

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Bewertungsdurchschnitt auf „Yelp“ ist rechtmäßig

3. April 2020 by Tim Kraft

Bundesgerichtshof, Urteil vom 14. Januar 2020 (Az. VI ZR 495/18)
Auf dem Bewertungsportal Yelp können die unterschiedlichsten Dienstleistungen bewertet werden, wie z. B. Restaurants, Kfz-Werkstätten oder Fitness-Studios. Für jede bewertete Dienstleistung zeigt Yelp eine „Durchschnittsnote“ an. Allerdings entsteht diese Note nicht unter Berücksichtigung … [mehr]

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Wann ist jameda ein „neutraler Informationsvermittler“?

17. Februar 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Köln, Urteile vom 14.11.2019, Az. 15 U 89/19 und 15 U 126/19
Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof zum dritten Mal über das Verhältnis des Bewertungsportals „jameda“ zu Ärzten entschieden. Der Fokus lag diesmal auf datenschutzrechtlichen Löschungsansprüchen (wir berichteten). Dabei stellte … [mehr]

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Ein-Stern-Bewertung auf Google ohne Begründungstext

30. November 2017 by Thomas Glückstein

Landgericht Augsburg, Urteil vom 17. August 2017, Az. 022 O 560/17
Auf Google wurde eine Praxisklinik für Zahnmedizin mit einem Stern ohne Begründungstext bewertet. Der Kläger bestritt, dass der Bewertende sein Patient gewesen sei. Der Name des Bewertenden sei ihm nicht bekannt.
Das LG … [mehr]

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„Heuschrecke“ und „Sauverein“ ist zulässige Meinungsäußerung!

1. Januar 2017 by Florian Sperling
Meinungsäußerung

Die Bezeichnung eines Unternehmens als „Heuschrecke“ oder „Sauverein“ kann sich noch als zulässige Meinungsäußerung darstellen, wenn sie im Kontext einer sachbezogenen Kritik erfolgt (LG Lübeck, Urteil vom 17. Juni 2011, Az. 6 O 133/11).

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen, Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Heuschrecke, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Sauverein, Schmähkritik, Werturteil

Einbindung ausschließlich positiver Bewertungen auf der Homepage

21. März 2012 by Florian Sperling

Landgericht Duisburg, Urteil vom 21.03.2012, 25 O 54/11
Tenor:

Die Beklagte wird verurteilt, bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, der Ordnungshaft oder Ordnungshaft … [mehr]

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