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Persönlichkeitsrecht

Im Zweifel für den Bewerteten: BGH stärkt Schutz gegen Bewertungsportale!

26. September 2022 by Tim Kraft

BGH, Urteil vom 09.08.2022, Az. VI ZR 1244/20
 
In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Bewerteten gegenüber Bewertungsportalen deutlich gestärkt.
 
Der Fall
In dem Urteil zugrundeliegenden Fall klagte der Betreiber einer großen Ferienanlage gegen das Portal „HolidayCheck“. Der Hoteleigentümer verlangte vom … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen Tagged: Anonyme Bewertung, Arbeitgeberbewertung, Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, BGH, Bundesgerichtshof, gefälschte Kundenbewertung, Gerichtsurteil, Google, Hotelbewertung, Jameda, Löschung, Negativbewertung, Persönlichkeitsrecht, Prüfpflichten, Qype, Yelp

Schadensersatz für falsche und verzerrende Wikipedia-Einträge

10. Februar 2021 by Tim Kraft

Landgericht Koblenz, Urteil vom 14.01.2021(9 O 80/20)
Auch bei Wikipedia gilt: Lügen haben kurze Beine! Das Landgericht Koblenz hat in einem interessanten Fall über falsche und verzerrende Einträge in der Online-Enzyklopädie Wikipedia entschieden.
Der Fall
Der Fall drehte sich um den Artikel, der über einen … [mehr]

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Anonyme Bewertung, Bewertung, Gerichtsurteil, Haftung, Löschung, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Negativbewertung, Persönlichkeitsrecht, Rufschädigung, Tatsachenbehauptung, unwahre Behauptungen

Interview in der Zeitschrift „infotime“

8. Oktober 2020 by Tim Kraft

Unfaire Bewertung im Netz: So reagieren Sie richtig
Die Deutsche Ärzte Finanz, ein Tochterunternehmen der zum AXA-Konzern gehörenden Deutschen Ärzte Versicherung publiziert in regelmäßigen Abständen die Zeitschrift „infotime“.
Im aktuellen Heft (2/2020) gibt Dr. Tim Kraft im Interview Antworten darauf, wie Ärzte mit unfairen … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Beleidigung und Schmähkritik, Google, HolidayCheck, Jameda, Kununu, Qype/Yelp, TripAdvisor, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Jameda, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Schmähkritik, Tatsachenbehauptung, unwahre Behauptungen

Auch positive Bewertungen können gelöscht werden!

12. Mai 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht München, Urteil vom 27. Februar 2020, Az. 29 U 2584/19
Ein Zahnarzt hatte in seinem jameda „Premiumprofil“ insgesamt 60 Bewertungen mit einer sehr guten Gesamtnote von „1,5“. Nachdem er seine Premium-Mitgliedschaft kündigte, musste er feststellen, dass jameda unmittelbar darauf 10 positive Bewertungen … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen, Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Manipulierte Kundenbewertungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsplattform, Bewertungsportal, Jameda, Persönlichkeitsrecht

Wann ist jameda ein „neutraler Informationsvermittler“?

17. Februar 2020 by Tim Kraft

Oberlandesgericht Köln, Urteile vom 14.11.2019, Az. 15 U 89/19 und 15 U 126/19
Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof zum dritten Mal über das Verhältnis des Bewertungsportals „jameda“ zu Ärzten entschieden. Der Fokus lag diesmal auf datenschutzrechtlichen Löschungsansprüchen (wir berichteten). Dabei stellte … [mehr]

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„Heuschrecke“ und „Sauverein“ ist zulässige Meinungsäußerung!

1. Januar 2017 by Florian Sperling
Meinungsäußerung

Die Bezeichnung eines Unternehmens als „Heuschrecke“ oder „Sauverein“ kann sich noch als zulässige Meinungsäußerung darstellen, wenn sie im Kontext einer sachbezogenen Kritik erfolgt (LG Lübeck, Urteil vom 17. Juni 2011, Az. 6 O 133/11).

Posted in: Google, Haftung von Bewertungsportalen, Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Heuschrecke, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Sauverein, Schmähkritik, Werturteil

Greenpeace – Müller: „Genmilch, … – oder was?“

11. März 2008 by Florian Sperling

BGH, Urteil vom 11.03.2008, VI ZR 7/07
Tatbestand:
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten, einem eingetragenen Verein, die Unterlassung, die von ihren Unternehmen vertriebenen Produkte ohne aufklärenden Zusatz als „Gen-Milch“ zu bezeichnen.
Die Klägerin ist die Konzernobergesellschaft einer international tätigen Unternehmensgruppe für Milch- und Molkereiprodukte, … [mehr]

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FAZ durfte Tochter von Ulrike Meinhof als „Terroristentochter“ bezeichnen!

5. Dezember 2006 by Florian Sperling

Der BGH hat entschieden, dass die FAZ die Tochter von Ulrike Meinhof in ihrer konkreten Berichterstattung als Terroristentochter bezeichnen durfte (BGH, Urteil vom 5. Dezember 2006, Az. VI ZR 45/05).

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„Damals Holocaust heute Babycaust“

30. Mai 2000 by Florian Sperling

BGH, Urteil vom 30. Mai 2000, Az. VI ZR 276/99
Tatbestand
Die – nur im ersten Rechtszug beteiligte – Klägerin zu 1), die Stadt N., war bis Ende 1997 Trägerin des Klinikums N. in N. und vermietete seit Anfang 1993 Praxisräume auf dem Klinikgelände … [mehr]

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Rechtsanwalt
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      27. Dezember 2021
      BGH, Urteile vom 12.10.2021, Az. VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19 Im Oktober … [mehr]
    • Update: Haben Bewertungsplattformen ein „virtuelles Hausrecht“?

      20. August 2021
      Urteile des Bundesgerichtshofs vom 29.07.2021 (III ZR 179/20 und 192/20) Die rechtliche Diskussion über … [mehr]
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