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Einstweilige Verfügung gegen yelp: Bewertungsfilter verboten!

30. Januar 2014 by Florian Sperling

Das LG München I hat yelp im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, eine Gesamtzahl an Bewertungen auszuweisen, in die Beiträge nicht einbezogen werden, die von yelp als „momentan nicht empfohlen“ eingestuft werden. (LG München I, Beschluss vom 30. Januar 2014, Az. 25 O 1675/14)

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Neues Gerichtsurteil zu Yelp

20. Januar 2014 by Florian Sperling
Yelp Gerichtsurteil

Das OLG Celle musste gar nicht darüber entscheiden, ob das Vorgehen von yelp rechtmäßig ist. Es konnte den Antrag auf einstweilige Verfügung schon deshalb zurückweisen, weil die Antragstellerin mit ihrem Antrag schlichtweg zu lange gewartet hatte. (OLG Celle, Beschluss vom 20. Januar 2014, Az. 13 W 100/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Qype/Yelp Tagged: Bewertungen, Dringlichkeit, einstweilige Verfügung, Empfehlungssoftware, Filter, Gerichtsurteil, momentan nicht empfohlen, Qype, Sterne, Yelp

Noten auf jameda grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt!

15. Januar 2014 by Florian Sperling
Noten auf jameda

Die Bewertung mit Noten auf jameda und anderen Bewertungsportalen ist grundsätzlich eine durch Artikel 5 GG geschützte Meinungsäußerung. Dass die Benotung an einen „Tatsachenkern“ (z. B. telefonische Erreichbarkeit, Parkmöglichkeiten etc.) anknüpft, ändert daran nichts. (LG München I, Urteil vom 15. Januar 2014, Az. 25 O 16238/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda Tagged: Behandlung, Bewertung, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Meinungsfreiheit, Notenbewertung

4,4? Ist doch ausreichend?! – Zur Löschung einer Arzt-Benotung

6. Dezember 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Kiel, vom 06.12.2013, 5 O 372/13
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten über eine auf dem Internetportal der Beklagten … [mehr]

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LG Hamburg: Yelp Bewertungsfilter unzulässig!

27. November 2013 by Florian Sperling

Laut einer einstweiligen Verfügung des LG Hamburg war im entschiedenen Fall nicht ersichtlich, dass die für die Gesamtbewertung nicht berücksichtigten Beiträge zu Recht ausgeschlossen wurden. (LG Hamburg, Beschluss vom 27. November 2013, Az. 324 O 619/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Qype/Yelp Tagged: Ausblendung, einstweilige Verfügung, Empfehlungssoftware, Filter, Gerichtsurteil, LG Hamburg, momentan nicht empfohlen, Qype, Yelp

„Nicht Hühnerhof sondern Hühnerstall“

11. September 2013 by Florian Sperling

OLG Stuttgart, Urteil vom 11.9.2013, 4 U 88/13
Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche eines Hotelbetreibers gegen den Betreiber eines Internet-Hotelbewertungsportals bei Verwendung des Begriffs „Hühnerstall“ für ein Landhotel
Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Rottweil vom 15.4.2013 – 1 O 76/12 – wird … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen

Kundenbewertung gegen Gutschein

10. September 2013 by Florian Sperling

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 10.09.2013, 4 U 48/13 (Vorinstanz: LG Münster, Urteil vom 19.02.2009, 25 O 109/12)
Gründe
A.
Beide Parteien betreiben Online-Druckereien.
Im August 2012 fanden sich in diversen Internetportalen Erfahrungsberichte von Kunden der Antragsgegnerin, in denen diese schilderten, die Antragsgegnerin biete per E-Mail für … [mehr]

Posted in: Manipulierte Kundenbewertungen Tagged: gefälschte Kundenbewertung

Behandlung meint nicht nur ärztliche Leistung!

28. Mai 2013 by Florian Sperling
Noten auf Jameda

Die Bewertung der „Behandlung“ muss sich nicht ausschließlich auf die ärztliche Leistung beziehen. Es dürfen auch andere Aspekte (hier Preisgestaltung) mit bewertet werden – jedenfalls dann, wenn aus dem Kommentar eindeutig hervorgeht, was der Verfasser seiner Bewertung zugrunde gelegt hat. (LG München I, Urteil vom 28. Mai 2013, Az. 25 O 9554/13)

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, Jameda Tagged: ärztliche Leistung, Behandlung, Bewertung, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Meinungsäußerung, Preisgestaltung, Tatsachenbehauptung

„Schlechter Service!“ Negative Kundenbewertung im Internet

8. Mai 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Köln
vom 8. Mai 2013 – 28 O 452/12
Orientierungssatz (der Redaktion):
Eine negative Kundenbewertung im Internet, die als Werturteil formuliert ist und nicht den Tatbestand einer unzulässigen Schmähung erreicht, ist grundsätzlich zulässig.
Tatbestand:
Der Kläger vertreibt unter dem Mitgliedsnamen »X. Computersysteme« unter anderem … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Tagged: unwahre Behauptungen

Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung?

8. Mai 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgericht Köln vom 08.05.2013 – 28 O 452/12
Tatbestand
Der Kläger vertreibt unter dem Mitgliedsnamen X Computersysteme unter anderem Software auf der Internetseite www.amazon.de.
Am 30.8.2012 um 17:36 Uhr gab die Beklagte mit dem Mitgliedsnamen „T“ eine Bewertung mit dem folgenden Inhalt ab: … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen Tagged: Meinungsäußerung, Tatsachenbehauptung
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