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Das „holidaycheck.de–Urteil“ – Bettwanzen und TV aus den 90ern

16. April 2013 by Florian Sperling

Urteil des Kammergerichts vom 16. April 2013 – 5 U 63/12 – nicht rechtskräftig
Gründe:
A.
Die Klägerin betreibt in Berlin in der Nähe des Ostbahnhofs ein Hostel.
Die Beklagte bietet unter verschiedenen Domains, unter anderem unter »X.de«, neben den Diensten eines Online-Reisebüros ein Bewertungsportal an, … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Hotelbewertung

Keine Zugangsbeschränkungen für Bewertungen

9. April 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgericht Düsseldorf, vom 09.04.2013, 5 O 141/12
Tenor:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Die Sicherheitsleistung kann auch durch die selbstschuldnerische Bürgschaft einer … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen

„Parasitäre Organisation“ ist keine Schmähkritik

8. März 2013 by Florian Sperling
Parasitäre Organisation - keine Schmähkritik

Laut LG Hamburg ist die Bezeichnung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts als »parasitäre Organisation« jedenfalls dann keine unzulässige Schmähkritik, wenn für die Äußerung sachliche Anknüpfungspunkte bestehen (LG Hamburg, Urteil vom 1. März 2013, Az. 324 S 6/12)

Posted in: Kununu, Unzulässige Schmähkritik & unwahre Tatsachenbehauptungen Tagged: Beleidigung, Diffamierung, Gerichtsurteil, Internet, Meinungsäußerung, parasitäre Organisation, Schmähkritik

Wann liegt Störerhaftung vor?

7. März 2013 by Florian Sperling

Urteil des Kammergerichts, vom 7. März 2013 – 10 U 97/12

Zum Urteil der Vorinstanz: LG Berlin vom 05.04.12, 27 O 455/11 – Löschung diffamierender Bewertungen – „Vorsicht!!!!!!!!!!! der Fuscher!!!!“
Gründe
I.
Gemäß § 540 Abs. … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Störhaftung

Berufung wegen Einbindung positiver Bewertungen zurückgewiesen

19. Februar 2013 by Florian Sperling

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2013, I-20 U 55/12 (zum Urteil der Vorinstanz LG Duisburg, Urteil vom 21.03.2012, 25 O 54/11)
Tenor:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg … [mehr]

Posted in: Manipulierte Kundenbewertungen Tagged: gefälschte Kundenbewertung

Wo beginnt die Meinungsfreiheit – „Focus-Ärzteliste“

25. Oktober 2012 by Florian Sperling

BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 2012, 1 BvR 901/11
Gründe
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen ein zivilgerichtliches Urteil, durch das dem Beschwerdeführer eine Äußerung untersagt wird. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit.
I.
1. Der Beschwerdeführer und Beklagte des Ausgangsverfahrens besteht aus etwa … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Tagged: Arztbewertung

Wann ist die Grenze zur Schmähkritik überschritten?

10. Juli 2012 by Florian Sperling

„Vorsicht Nepperei!“ bei Zuwenig-Lieferung kann zulässig sein!
LG Köln, Urteil vom 10.07.2012 – 11 S 339/11 (Vorinstanz: AG Köln, Az. 123 C 96/11)
Entscheidungsgründe:
Die zulässige Berufung des Beklagten hat hinsichtlich der Klage Erfolg, im Hinblick auf die Widerklage ist sie nur teilweise begründet.

Die Klage, … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen Tagged: Schmähkritik

Zur Bewertung auf ausländischem Portal

24. Mai 2012 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Berlin vom 24. Mai 2012 – 27 O 864/11
Tatbestand:
Der Antragsteller ist Heilpraktiker, betreibt ein Naturheilzentrum in Hamburg und präsentiert sein Angebot auf seiner Internetseite »www.de«.
Die Antragsgegnerin hat ihren Geschäftssitz in Helsinki/ Finnland. Sie betreibt die Internetseite »www.com«, auf der … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Arztbewertung

Löschung einer Negativbewertung – „Wenn ihre eure Zähne behalten wollt…“

8. Mai 2012 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Mai 2012 – 11 O 2608/12
Tatbestand:
Der Verfügungskläger ist als selbstständiger Zahnarzt in … tätig. Ein weiterer Zahnarzt mit dem Familiennamen … ist dort nicht niedergelassen. Die Verfügungsbeklagte betreibt unter der Internetadresse … ein Online-Portal. Hier besteht … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Arztbewertung

Rufschädigende Google Bewertung: „Vorsicht!!!!!!!!!!! der Fuscher!!!!“

5. April 2012 by Florian Sperling
Rufschädigende Google Bewertung eines Schönheitschirurgen

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die rufschädigende Google Bewertung eines Schönheitschirurgen gelöscht werden muss (Landgericht Berlin, Urteil vom 5. April 2012, Az. 27 O 455/11).

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Google, Kununu Tagged: Bewertung, Gerichtsurteil, Google, Google Maps, Google My Business, Hostprovider, Löschungsanspruch, Prüfpflichten, Störerhaftung, unwahre Tatsachenbehauptung
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