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Bewertung auf HolidayCheck: Portal haftet nicht für Äußerungen über Bettwanzen!

19. März 2015 by Florian Sperling
Bewertung auf HolidayCheck

„Für 37,50 € pro Nacht gabs Bettwanzen“. So wurde ein Hostel in Berlin auf HolidayCheck unter anderem bewertet. Der BGH hat nun entschieden, dass das Portal nicht unmittelbar für die Äußerung haftet.

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, HolidayCheck, TripAdvisor Tagged: Abmahnung, Bewertung löschen, Bewertungsportal, Bundesgerichtshof, Haftung, HolidayCheck, Hotelbewertung, Prüfpflichten, TripAdvisor, Unterlassung, Urteil

Geldbuße gegen TripAdvisor wegen irreführender Werbung in Italien!

23. Dezember 2014 by Florian Sperling

Die italienische Wettbewerbsbehörde AGCM hat am 19. Dezember 2014 eine Geldbuße gegen TripAdvisor in Höhe von 500.000,00 Euro verhängt. Die Werbung auf der Website wurde als irreführend beanstandet.

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, TripAdvisor Tagged: TripAdvisor Geldbuße irreführende Werbung Italien

Keine isolierte Löschung der Textbewertung!

17. Oktober 2014 by Florian Sperling
Keine isolierte Löschung der Textbewertung

Noten sind zwar grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn die Noten aber ersichtlich auf unwahre Tatsachen gestützt werden, kann der Arzt nicht nur die Löschung der Textbewertung, sondern auch die Löschung der darauf beruhenden Benotung verlangen. Jameda darf also grundsätzlich keine isolierte Löschung der Textbewertung vornehmen, sondern muss auch die dazugehörigen Noten löschen. (OLG München, Beschluss vom 17. Oktober 2014, Az. 18 W 1933/14)

Posted in: Jameda, Kununu Tagged: Bewertung, Gerichtsurteil, Jameda, Löschung, Noten, Textbewertung

Kein Anspruch des Arztes auf vollständige Löschung des jameda-Profils!

23. September 2014 by Florian Sperling
Löschung Entfernung Bewertung

Ärzte müssen sich auf jameda oder anderen Bewertungsportalen bewerten lassen. Sie können nicht die vollständige Löschung ihres Profils verlangen. Die Kommunikationsfreiheit des Portals und das Interesse der Öffentlichkeit überwiegen nach Ansicht des BGH die Interessen der Ärzte. (BGH, Urteil vom 23. September 2014, Az. VI ZR 358/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Kununu Tagged: Bewertung, BGH, Gerichtsurteil, Jameda, Kommunikationsfreiheit, Profil, vollständige Löschung

Jameda-Nutzer bleiben anonym! Kein Anspruch auf Auskunft über Nutzerdaten!

1. Juli 2014 by Florian Sperling
Jameda-Nutzer bleiben anonym

Bewertungsportale wie jameda dürfen die Herausgabe von Nutzerdaten an bewertete Unternehmen verweigern. Die Verfasser von anonym abgegebenen rechtsverletzenden Berwertungen sind also meist nicht greifbar. Es bleibt nur ein Vorgehen gegen die Plattform. (BGH, Urteil vom 1. Juli 2014, Az. VI ZR 345/13)

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen, Jameda, Kununu Tagged: Anonymität, Aukunftsanspruch, Bewertung, BGH, Datenschutz, Gerichtsurteil, Jameda, Nutzerdaten, Telemediengesetz (TMG)

Yelp Bewertungsfilter zulässig!

27. März 2014 by Florian Sperling

Das LG Berlin hält die Filterung der Bewertungen und Ausblendung der „momentan nicht empfohlenen“ Beiträge durch yelp als Meinungsäußerung für zulässig. Das bewertete Unternehmen hat also keinen Anspruch auf Einblendung der nicht empfohlenen Beiträge bzw. deren Berücksichtigung bei der Gesamtbewertung. (LG Berlin, Urteil vom 27. März 2014, Az. 27 O 748/13)

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Einstweilige Verfügung gegen yelp: Bewertungsfilter verboten!

30. Januar 2014 by Florian Sperling

Das LG München I hat yelp im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, eine Gesamtzahl an Bewertungen auszuweisen, in die Beiträge nicht einbezogen werden, die von yelp als „momentan nicht empfohlen“ eingestuft werden. (LG München I, Beschluss vom 30. Januar 2014, Az. 25 O 1675/14)

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Neues Gerichtsurteil zu Yelp

20. Januar 2014 by Florian Sperling
Yelp Gerichtsurteil

Das OLG Celle musste gar nicht darüber entscheiden, ob das Vorgehen von yelp rechtmäßig ist. Es konnte den Antrag auf einstweilige Verfügung schon deshalb zurückweisen, weil die Antragstellerin mit ihrem Antrag schlichtweg zu lange gewartet hatte. (OLG Celle, Beschluss vom 20. Januar 2014, Az. 13 W 100/13)

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Noten auf jameda grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt!

15. Januar 2014 by Florian Sperling
Noten auf jameda

Die Bewertung mit Noten auf jameda und anderen Bewertungsportalen ist grundsätzlich eine durch Artikel 5 GG geschützte Meinungsäußerung. Dass die Benotung an einen „Tatsachenkern“ (z. B. telefonische Erreichbarkeit, Parkmöglichkeiten etc.) anknüpft, ändert daran nichts. (LG München I, Urteil vom 15. Januar 2014, Az. 25 O 16238/13)

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4,4? Ist doch ausreichend?! – Zur Löschung einer Arzt-Benotung

6. Dezember 2013 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Kiel, vom 06.12.2013, 5 O 372/13
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten über eine auf dem Internetportal der Beklagten … [mehr]

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Ihr Ansprechpartner

Dr. Florian Sperling

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth)

Tel.:     +49 89 2420960
Email:  sperling@lausen.com
Web:    www.lausen.com

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