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Author: Florian Sperling

Wo beginnt die Meinungsfreiheit – „Focus-Ärzteliste“

25. Oktober 2012 by Florian Sperling

BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 2012, 1 BvR 901/11
Gründe
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen ein zivilgerichtliches Urteil, durch das dem Beschwerdeführer eine Äußerung untersagt wird. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit.
I.
1. Der Beschwerdeführer und Beklagte des Ausgangsverfahrens besteht aus etwa … [mehr]

Posted in: Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Tagged: Arztbewertung

Wann ist die Grenze zur Schmähkritik überschritten?

10. Juli 2012 by Florian Sperling

„Vorsicht Nepperei!“ bei Zuwenig-Lieferung kann zulässig sein!
LG Köln, Urteil vom 10.07.2012 – 11 S 339/11 (Vorinstanz: AG Köln, Az. 123 C 96/11)
Entscheidungsgründe:
Die zulässige Berufung des Beklagten hat hinsichtlich der Klage Erfolg, im Hinblick auf die Widerklage ist sie nur teilweise begründet.

Die Klage, … [mehr]

Posted in: Gefälschte Kundenbewertungen Tagged: Schmähkritik

Zur Bewertung auf ausländischem Portal

24. Mai 2012 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Berlin vom 24. Mai 2012 – 27 O 864/11
Tatbestand:
Der Antragsteller ist Heilpraktiker, betreibt ein Naturheilzentrum in Hamburg und präsentiert sein Angebot auf seiner Internetseite »www.de«.
Die Antragsgegnerin hat ihren Geschäftssitz in Helsinki/ Finnland. Sie betreibt die Internetseite »www.com«, auf der … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Arztbewertung

Löschung einer Negativbewertung – „Wenn ihre eure Zähne behalten wollt…“

8. Mai 2012 by Florian Sperling

Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Mai 2012 – 11 O 2608/12
Tatbestand:
Der Verfügungskläger ist als selbstständiger Zahnarzt in … tätig. Ein weiterer Zahnarzt mit dem Familiennamen … ist dort nicht niedergelassen. Die Verfügungsbeklagte betreibt unter der Internetadresse … ein Online-Portal. Hier besteht … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Arztbewertung

Rufschädigende Google Bewertung: „Vorsicht!!!!!!!!!!! der Fuscher!!!!“

5. April 2012 by Florian Sperling
Rufschädigende Google Bewertung eines Schönheitschirurgen

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die rufschädigende Google Bewertung eines Schönheitschirurgen gelöscht werden muss (Landgericht Berlin, Urteil vom 5. April 2012, Az. 27 O 455/11).

Posted in: Beleidigung und Schmähkritik, Google, Kununu Tagged: Bewertung, Gerichtsurteil, Google, Google Maps, Google My Business, Hostprovider, Löschungsanspruch, Prüfpflichten, Störerhaftung, unwahre Tatsachenbehauptung

Einbindung ausschließlich positiver Bewertungen auf der Homepage

21. März 2012 by Florian Sperling

Landgericht Duisburg, Urteil vom 21.03.2012, 25 O 54/11
Tenor:

Die Beklagte wird verurteilt, bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, der Ordnungshaft oder Ordnungshaft … [mehr]

Posted in: Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Tagged: Arztbewertung

Klage auf Löschung aus Ärzteportal

8. März 2012 by Florian Sperling

Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 8. März 2012 – 16 U 125/11
Gründe:
I.
Die Klägerin, die als niedergelassene Ärztin für …in … tätig ist, begehrt von der Beklagten, die das Internetportal www…de zum Auffinden und Bewerten von niedergelassenen Ärzten betreibt, die Löschung … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Arztbewertung

Keine einstweilige Verfügung gegen Ebay-Bewertung!

8. März 2012 by Florian Sperling

Zusammenfassung (von falsch-bewertet.de):

Bei Ebay-Bewertungen besteht kein Verfügungsgrund, sodass keine einstweilige Verfügung erlassen werden kann. Die besondere Eilbedürftigkeit entfällt, da der Bewertete die Möglichkeit hat, einen Gegenkommentar zu verfassen. Auf diese Weise erhält die bewertete Partei Gelegenheit, ihre Rechte gegenüber einer für unzutreffend … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Bewertung, Ebay, Gegenkommentar

Brennender Fön und Schimmel im Bad?

18. Januar 2012 by Florian Sperling

Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 18. Januar 2012 – 5 U 51/11 (zum Urteil des LG Hamburg vom 25.01.2011, 312 O 429/09)
Gründe:
I.
Die Klägerin begehrt u. a. mit der Klage, der Beklagten zu verbieten, in ihrem Hotelbewertungsportal Bewertungen in Bezug auf das Hotel … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Hotelbewertung

Haftung des Hotelbewertungsportals als Täter

1. September 2011 by Florian Sperling

Landgericht Hamburg, Urteil vom 01.09.2011, 327 O 607/10
Tatbestand
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung der Verbreitung geschäftsschädigender Äußerungen Dritter in ihrem Onlineauftritt aus Wettbewerbsrecht in Anspruch sowie auf die Erstattung von Abmahnkosten.
Die Klägerin ist ein Tochterunternehmen der A. Hotels and Hostels … [mehr]

Posted in: Haftung von Bewertungsportalen Tagged: Hotelbewertung, Unterlassung
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